Masimo - Masimo SafetyNet Alert

Masimo SafetyNet Alert™ Nutzungsbedingungen

Zuletzt aktualisiert am: 26. April 2023

WICHTIG – BITTE SORGFÄLTIG LESEN

Diese Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) regeln die Benutzung des Masimo SafetyNet Alert^TM Systems, das aus einem Armband-Bluetooth®-Chip („Chip“), einem Fingerspitzensensor („Sensor“), einer Basisstation, die den Sauerstoff („O₂“)-Sättigungswert und die Pulsfrequenz und den Durchblutungsindex vom Sensor erfasst (die „Nachttischstation“) und der mobilen Anwendung (die „App“) besteht. Der Chip, der Sensor und die Nachttischstation werden in diesen Bedingungen zusammen als das „Gerät“ bezeichnet, und das Gerät und die App, und jeder Teil des Geräts und der App, werden zusammen in diesen Bedingungen als „System“ bezeichnet.

Sie akzeptieren diese Bedingungen und schließen einen rechtlich verbindlichen Vertrag mit uns, Masimo Österreich GmbH, Mariahilfer Straße 136, 1150 Wien, Österreich („Masimo“), sobald Sie die untenstehende Schaltfläche „AKZEPTIEREN“ oder „EINVERSTANDEN“ klicken, oder wenn Sie die App herunterladen, installieren oder nutzen, oder wenn Sie das System nutzen. Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass die App Software von Drittanbietern enthält und dass Ihre Nutzung der Software von Drittanbietern den entsprechenden Bedingungen der Lizenzen von Drittanbietern unterliegt, die in Anhang A aufgeführt sind. Der Drittanbieter der Software gewährt Ihnen die Drittanbieterlizenzen direkt, und solche Lizenzen sind nicht Teil dieser Bedingungen. Klicken Sie nicht auf „AKZEPTIEREN“ oder „EINVERSTANDEN“ und nutzen Sie das System nicht, wenn Sie unter 18 Jahre alt sind oder wenn Sie mit einer dieser Bedingungen nicht einverstanden sind; in diesen Fällen erlaubt Ihnen Masimo die Nutzung des Systems nicht. Eine Nutzung ohne Erlaubnis kann eine Verletzung geistigen Eigentums, einen Computermissbrauch und einen Verstoß gegen Strafgesetze darstellen.

Wie das System funktioniert

Das System kann erkennen, wenn Ihre O₂-Werte unter bestimmte Grenzwerte fallen. Niedrige O₂-Werte über einen zu langen Zeitraum können ein ernsthaftes Risiko für die Betroffenen darstellen. Das System kann so eingestellt werden, dass es Sie und von Ihnen bestimmte Personen benachrichtigt, wenn Ihre O₂-Werte unter diese Grenzwerte fallen („Notfallkontakte“). Zu den Notfallkontakten können Ihre Familienmitglieder, Freunde oder Pfleger gehören. Das System kann auch die Pulsfrequenz und den Durchblutungsindex überwachen.

Das System wird in Verbindung mit Ihrem unterstützten mobilen Gerät verwendet, um mit einem Netzwerk von Servern zu kommunizieren, das Ihre Daten speichert und analysiert und Benachrichtigungen entsprechend der von Ihnen vorgenommenen Einstellungen des Systems auslöst. Bitte lesen Sie alle Informationen, die der Verpackung des Geräts beiliegen und in der App enthalten sind. Dazu gehören auch das Benutzerhandbuch und alle Produktbeilagen. Diese Materialien enthalten Anweisungen zur Verwendung des Systems, seinen Grenzen und wichtige Sicherheitsinformationen.

WICHTIG

Das System ist ein medizinisches Gerät und Überwachungssystem. Es ist als Ergänzung und nicht als Ersatz für andere Schritte und Sicherheitsmaßnahmen gedacht, die Sie je nach Ihrer Situation in Betracht ziehen sollten. Dazu gehört, dass Sie die Anweisungen Ihres medizinischen Betreuers beachten. Eine unsachgemäße Verwendung des Systems kann dazu führen, dass das System keine genauen Messungen oder überhaupt keine Messungen liefert. Dies könnte auch dazu führen, dass Sie und Ihre Notfallkontakte nicht über Ihren Zustand informiert werden. Dies kann zu schweren Körperverletzungen oder zum Tod führen.

Masimo garantiert nicht, dass WLAN und Internetverbindungen immer verfügbar sind und funktionieren. Es ist wichtig zu wissen, dass es bei der Verwendung jedes medizinischen Geräts Grenzen gibt. Sie müssen zusätzlich zur Nutzung des Systems angemessene Vorsichtsmaßnahmen ergreifen.

Bevor Sie das System benutzen, müssen Sie alle nachfolgenden Ausführungen lesen und mit ihnen einverstanden sein:

o Datenschutz. Das System speichert Ihre personenbezogenen Daten. Dazu gehören Ihr Name, Ihre Telefonnummer, Ihre E-Mail-Adresse, Ihr Passwort, Ihre Anschrift, die Kontaktinformationen Ihrer Notfallkontakte und die vom System gemessenen Gesundheitsdaten. Diese Informationen werden auf einem cloudbasierten Speicher- und Computersystem gespeichert, das von Masimo oder einem von uns ausgewählten Unternehmen gehostet wird. Masimo hat keinen Zugriff auf diese Daten, es sei denn, dies ist in diesen Bedingungen geregelt. Wenn Sie dies zulassen, sendet das System Ihre Informationen an eine dritte Partei (Notfallkontakte), wenn es bestimmte Ereignisse erkennt. Weitere Informationen darüber, wie Masimo Ihre personenbezogenen Daten bei der Nutzung des Systems verwendet und welche Rechte Sie haben, finden Sie in den Datenschutzhinweisen für das unter. Wir werden möglicherweise auch Ihre personenbezogenen Daten erheben, wenn Sie auf unsere Website oder andere Dienste zugreifen. Das Erheben, Speichern und die Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten über unsere Website und andere Dienste erfolgt in Übereinstimmung mit den Datenschutzhinweisen von Masimo, die Sie unter https://www.masimo.com/company/masimo/privacy finden.

o Gefahr eines Systemausfalls. Das System erfordert es, dass der Sensor und der Chip drahtlos über Bluetooth^® mit der Nachttischstation verbunden werden. Die Nachttischstation muss an eine Steckdose angeschlossen sein und eine aktive Verbindung zum WLAN mit funktionierendem Internetzugang haben. Wenn die Nachttischstation nicht mit Strom versorgt wird oder wenn die drahtlose Verbindung zwischen dem Sensor/Chip und der Nachttischstation oder der Nachttischstation zum Internet unterbrochen wird, funktioniert das System nicht ordnungsgemäß. Diese (und andere) mögliche Ausfälle bedeuten, dass Sie sich nicht ausschließlich auf das System verlassen sollten und andere Methoden zur Überwachung und zur Reaktion auf Änderungen Ihrer O₂-Werte, der Pulsfrequenz und des Durchblutungsindexes haben sollten.

o Erlaubnis in Bezug auf Notfallkontakte und Nichtbenennung von Notfallkontakten. Sie haben die Möglichkeit, in der App Kontaktinformationen für Notfallkontakte anzugeben, an die Benachrichtigungen gesendet werden sollen, wenn Ihre O₂-Werte für zu lange Zeit zu niedrig sind. Wie in Abschnitt 2 unten (Benutzeranforderungen) näher erläutert, stimmen Sie zu, dass (i) Sie die Erlaubnis des Notfallkontakts haben, diese Daten zu nutzen, (ii) der Notfallkontakt zugestimmt hat, die Benachrichtigungen zu erhalten und darauf zu reagieren, (iii) die Kontaktdaten für den Notfallkontakt zutreffend und auf dem neuesten Stand sind und (iv) Sie dem Notfallkontakt die in den Benachrichtigungen enthaltenen Informationen anvertrauen. Masimo ist nicht verantwortlich für Handlungen oder Versäumnisse von Notfallkontakten, die von Ihnen benannt werden. Außerdem erfordern die Systemfunktionen, die Benachrichtigungen an Ihre Notfallkontakte senden, dass Sie sich aktiv für diese Funktionen entscheiden und entsprechende Einstellungen vornehmen, um sie in der App einzurichten. Wenn Sie sich nicht für diese Funktionen entscheiden und diese Einstellungen nicht vornehmen, wird niemand kontaktiert, um Ihnen zu Hilfe zu kommen, wenn Ihre O₂-Werte zu lange zu niedrig sind, und nur Sie selbst sind dafür verantwortlich, Hilfe zu suchen.

o Fehler des Hilfeleistenden. Das System kontaktiert nur Ihre Notfallkontakte, abhängig davon, wie Sie das System eingerichtet haben. Masimo kann deren Handlungen oder Unterlassungen nicht überwachen und ist für diese nicht verantwortlich. Masimo kann nicht garantieren und garantiert nicht, dass diese zeitnah oder überhaupt reagieren werden.

o Keine medizinische Beratung. Masimo bietet keine medizinischen, klinischen oder diagnostischen Informationen, keine solche Beratung und keine solche Einschätzung im Rahmen des Systems an. Das System wird Sie nicht an die Einnahme von Medikamenten erinnern und es ist kein Ersatz für die medizinische Versorgung durch einen medizinischen Betreuer. Bevor Sie das System verwenden, sollten Sie sich von Ihrem medizinischen Betreuer beraten lassen. Vergewissern Sie sich, dass Sie verstehen, wie das System funktioniert, welche Grenzen es hat und welche anderen Verfahren und Vorsichtsmaßnahmen Sie zusätzlich zum System ergreifen sollten.

Wir können den Vertrag jederzeit kündigen, wenn Sie gegen die Bedingungen verstoßen und nachdem wir Ihnen eine nach geltendem Recht möglicherweise erforderliche vorherige Mitteilung gemacht haben. Wir können diesen Vertrag unter Einhaltung einer sechsmonatigen Kündigungsfrist kündigen, wenn für uns der Betrieb des Systems nicht mehr wirtschaftlich praktikabel ist. Sie können den Vertrag jederzeit kündigen, indem Sie das System nicht weiter nutzen.

NUTZUNGSBEDINUNGEN

1. Das System. Das System überwacht die Sauerstoffsättigung („O₂“), die Pulsfrequenz und den Durchblutungsindex eines Benutzers. O₂-Werte, die über einen zu langen Zeitraum zu niedrig sind, können ein ernsthaftes Risiko für den Betroffenen darstellen. Wenn die O₂-Werte diesen Grenzwert erreichen, kann das System als eskalierendes Benachrichtigungssystem verwendet werden, um zunächst den Benutzer zu benachrichtigen und dann die Notfallkontakte des Benutzers für ein mögliches Eingreifen zu informieren. Während die O₂-Grenzwerte, die eine Benachrichtigung auslösen, nicht geändert werden können, entscheidet der Benutzer im Voraus, ob er Notfallkontakte in seine Benachrichtigungseskalation einbeziehen möchte. Ein Benutzer des Systems kann sich auch dafür entscheiden, niemand anderen als sich selbst zu benachrichtigen, wenn ein Ereignis eintritt. Wenn ein Benutzer Notfallkontakte als Teil seiner Benachrichtigungseskalation einbezogen hat, hat er immer noch die Möglichkeit, die Situation selbst zu bewältigen und seine O₂-Werte wieder in den normalen Bereich zu bringen. Wenn der Benutzer dazu nicht in der Lage ist oder den Alarm nicht innerhalb einer bestimmten Zeitspanne ausschaltet, ist das System so konzipiert, dass es automatisch die Notfallkontakte des Benutzers benachrichtigt.

Alle Komponenten sind darauf ausgelegt, als System zusammenzuarbeiten. Es liegt in Ihrer Verantwortung, nur von Masimo gelieferte Komponenten und Software sowie Ihr unterstütztes mobiles Gerät mit dem System zu verwenden. Von Zeit zu Zeit kann Masimo die Verwendung von Komponenten, Software und/oder Zubehör genehmigen, die von Dritten hergestellt oder geliefert wurden. Sie sollten das System nur mit von Masimo hergestellten oder gelieferten Komponenten, Software und/oder mit Zubehör oder anderen Artikeln verwenden, die von Masimo ausdrücklich für die Verwendung mit dem System zugelassen sind. Die Verwendung von nicht zugelassenen Komponenten, Software und/oder Zubehör (einschließlich nicht unterstützter mobiler Geräte) kann dazu führen, dass das System ausfällt, nicht ordnungsgemäß funktioniert, O₂-Werte, Pulsfrequenz und Durchblutungsindix ungenau misst oder zu schweren Körperschäden oder zum Tod führt.

Sie verstehen, dass Masimo nur ein Überwachungsgerät und -system zur Verfügung stellt. Masimo ist kein medizinischer Betreuer und bietet keine medizinische oder gesundheitsbezogene Beratung oder Dienste an. Das System ist kein Ersatz für eine ordnungsgemäße medizinische Versorgung, und Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie allein dafür verantwortlich sind, eine ordnungsgemäße Behandlung für Ihre Erkrankungen zu erhalten. Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass Sie weiterhin alle Überwachungsverfahren und andere Vorsichtsmaßnahmen anwenden, die Sie anwenden oder anwenden würden, wenn das System nicht verfügbar wäre.

2. Benutzeranforderungen. Um alle Funktionen des Systems effektiv nutzen und davon profitieren zu können, müssen Sie (i) den Sensor, den Chip und die Nachttischstation erwerben, (ii) die App auf Ihr unterstütztes Mobilgerät herunterladen, (iii) den Anweisungen zum Einrichten eines Benutzerkontos folgen, (iv) sich für die Einbeziehung und anschließende Eingabe der Kontaktinformationen von Notfallkontakten entscheiden, die Benachrichtigungen des Systems erhalten sollen, und (v) die Nachttischstation mit einem zuverlässigen WLAN-Netzwerk mit einer funktionierenden Internetverbindung verbinden. Sie müssen all diese Dinge korrekt einrichten, damit alle Systemfunktionen funktionieren. Masimo ist nicht für etwaige Datenübertragungskosten verantwortlich, die Ihnen von Ihrem Mobilfunk- oder Internetdienstanbieter in Rechnung gestellt werden. Wenn Sie Daten in die App eingeben, ist es wichtig, dass Sie (a) genaue, aktuelle und vollständige Daten bereitstellen und (b) die Daten bei Bedarf aktualisieren, um sie jederzeit genau, aktuell und vollständig zu halten. Sofern keine Fahrlässigkeit oder sonstige Pflichtverletzung seitens Masimo vorliegt, tragen Sie das Risiko der Nichteinhaltung dieser grundlegenden Anforderungen. Sie sind für die Wahrung der Vertraulichkeit Ihres Account-Benutzernamens, Ihrer E-Mail-Adresse und Ihres Passworts verantwortlich, solange sich diese Daten unter Ihrer Kontrolle befinden, und verpflichten sich, Masimo unverzüglich über jede unbefugte Nutzung Ihres Accounts oder jede andere Sicherheitsverletzung zu informieren, von der Sie Kenntnis erlangen.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie, bevor Sie die Kontaktdaten Ihrer Notfallkontakte in die App eingeben, deren Zustimmung dahingehend einholen, dass sie Masimo Zugriff auf deren Namen, E-Mail-Adresse, Telefonnummern und alle weiteren vom Benutzer erstellten Beschreibungen geben. Außerdem verpflichten Sie sich, deren Erlaubnis einzuholen, Benachrichtigungen vom System zu erhalten. Dies ist wichtig, um sicherzustellen, dass (i) die Notfallkontakte damit einverstanden sind, bei Auslösung des Systemalarms benachrichtigt zu werden, und dass sie bereit sind, Ihnen im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu helfen, (ii) sie verstehen, dass Sie deren personenbezogene Daten an Masimo weitergeben, und (iii) dass deren Telefondienstanbieter möglicherweise für alle vom System an sie gesendeten SMS-Benachrichtigungen Gebühren verlangen könnte. Masimo ist für diese Datenübertragungskosten nicht verantwortlich.

3. Änderungen. Masimo kann von Zeit zu Zeit Änderungen am System oder an dessen Funktionen und Betrieb vornehmen. Zu diesen Änderungen kann das Hinzufügen neuer Merkmale und Funktionen gehören, für deren Nutzung zusätzliche Gebühren anfallen können, wenn dies mit Ihnen im Voraus gesondert vereinbart wurde. Masimo wird Sie mit angemessenem Vorlauf über Änderungen informieren, wobei diese Benachrichtigung über die App erfolgen kann. Sollten wir Änderungen vornehmen wollen, die zusätzliche Gebühren beinhalten, werden wir diese Änderungen nicht umsetzen, es sei denn, Sie haben ihnen ausdrücklich zugestimmt.

4. Haftungsbeschränkung.

· Wenn Sie in Deutschland sind, gilt folgender Absatz: Die Haftung von Masimo für leicht fahrlässig verursachte Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist wie folgt beschränkt: (i) Masimo haftet wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten bis zur Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens; (ii) Masimo haftet nicht aufgrund einer leicht fahrlässigen Verletzung einer sonstigen bestehenden Sorgfaltspflicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für eine etwaige zwingende gesetzliche Haftung, insbesondere für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung für schuldhaft verursachte Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Darüber hinaus gelten diese Haftungsbeschränkungen nicht, wenn und soweit Masimo eine Garantie übernommen hat.

· Wenn Sie außerhalb von Deutschland sind, gilt folgender Absatz: Nichts in diesen Bedingungen zielt darauf ab, die Haftung von Masimo für Tod oder Körperverletzung, Betrug, betrügerische Falschdarstellung, grobe Fahrlässigkeit, Vorsatz oder jegliche Haftung, die gesetzlich nicht ausgeschlossen werden kann, auszuschließen oder zu begrenzen. Masimo ist nicht für Verluste verantwortlich, die nicht durch einen Verstoß von Masimo gegen diese Bedingungen verursacht wurden. Masimo ist nicht für Handlungen oder Unterlassungen durch jemanden verantwortlich, den Sie für den Empfang von Mitteilungen durch das System bestimmt haben. Dies beinhaltet, ohne darauf beschränkt zu sein, nicht rechtzeitige Reaktionen, medizinische Interventionen, die von dieser Person möglicherweise erbracht oder unterlassen werden oder andere Fehler oder Fahrlässigkeit, die sich aus deren Handlungen oder Unterlassungen ergeben können. Darüber hinaus ist Masimo nicht für von dieser Person bei der Reaktion auf Nachrichten des Systems verursachte Sachschäden verantwortlich. Masimo haftet auch nicht für Verzögerungen oder Ausfälle bei der Leistung, die auf Ursachen zurückzuführen sind, die außerhalb der zumutbaren Kontrolle von Masimo liegen.

5. Beschränkte Rechte. Unter der Bedingung, dass Sie diese Bedingungen akzeptieren und einhalten, gewährt Masimo Ihnen ein weltweites, persönliches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, widerrufbares, lizenzgebührenfreies und beschränktes Recht, (i) die App in Objektcode-Version auf Ihrem unterstützten mobilen Gerät ausschließlich für Ihren persönlichen Gebrauch in Übereinstimmung mit dem dazugehörigen Benutzerhandbuch, Produktbeilagen und sonstiger mitgelieferter Dokumentation zu installieren und zu verwenden und (ii) das geistige Eigentum von Masimo und seinen verbundenen Unternehmen, das im System verkörpert ist, ausschließlich für Ihren persönlichen Gebrauch in Übereinstimmung mit dem Benutzerhandbuch, den Produktbeilagen und sonstiger mitgelieferter Dokumentation zu verwenden. Masimo behält sich das Eigentum und alle anderen nicht ausdrücklich in diesen Bedingungen gewährten Rechte vor.

6. Kündigung. Wir können den Vertrag jederzeit kündigen, wenn Sie gegen die Bedingungen verstoßen und nachdem wir Ihnen eine nach geltendem Recht möglicherweise erforderliche vorherige Mitteilung gemacht haben. Wir können diesen Vertrag auch unter Einhaltung einer sechsmonatigen Kündigungsfrist kündigen, wenn für uns der Betrieb des Systems nicht mehr wirtschaftlich praktikabel ist oder der Betrieb des Systems nicht mehr mit unseren Geschäftsinteressen übereinstimmt. Sie können den Vertrag jederzeit kündigen, indem Sie das System nicht weiter nutzen.

7. Lizenzen von Drittanbietern. Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass Ihre Nutzung von Software von Drittanbietern, auch wenn sie Ihnen von Masimo mit der App zur Verfügung gestellt wird, den entsprechenden Bedingungen der Lizenzen von Drittanbietern gemäß Anhang A unterliegt. Sollte es einen Widerspruch zwischen diesen Bedingungen und den Bestimmungen solcher Lizenzen in Bezug auf Software von Drittanbietern geben, haben die Bestimmungen solcher Lizenzen Vorrang, soweit der Widerspruch besteht. Der Drittanbieter der Software gewährt Ihnen die Drittanbieterlizenzen direkt, und solche Lizenzen sind nicht Teil dieser Bedingungen.

8. Rechtswahl. Diese Bedingungen und alle Streitigkeiten, die sich aus diesen Bedingungen oder dem System ergeben oder damit in Zusammenhang stehen („Streitigkeiten“), unterliegen den zwingenden Bestimmungen des Rechts Ihres Wohnsitzlandes oder Aufenthaltsortes. Personen, die das System für persönliche, familiäre oder Haushaltszwecke oder als Verbraucher nutzen, sind berechtigt, die Gerichte oder Verbraucherschutzstellen ihres Wohnsitzes oder ihres Aufenthaltsortes anzurufen. Masimo ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer alternativen Streitbeilegungsstelle für Verbraucher teilzunehmen, außer an solchen, zu deren Inanspruchnahme Verbraucher gesetzlich berechtigt sind. Für Verbraucher im Europäischen Wirtschaftsraum stellt die Europäische Kommission eine Website zur Online-Streitbeilegung zur Verfügung, die Verbrauchern und Händlern bei der außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten helfen soll, abrufbar unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Unsere Informationen:

Unternehmensname: Masimo Österreich GmbH

Eingetragene Anschrift: Mariahilfer Straße 36, 1150 Wien

Eingetragener Sitz in: Wien, Österreich

Registriert unter Registrierungsnummer: 330266 k

Eingetragen im Handelsregister des Handelsgerichts von: Wien, Österreich

Steuernummer: ATU65378977

Tel: +43 (0)1 533 7361
Fax: +43 (0)1 533 7152
E-Mail: info-austria@masimo.com

ANHANG A

DRITTSOFTWARE

Dieser Anhang A enthält Hyperlinks zu Informationen über Lizenzen Dritter für die App. Diese Lizenzen gelten nur in Bezug auf die von der genannten Drittpartei gelieferte Software. Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass Ihre Nutzung der Software von Drittanbietern, obwohl sie Ihnen von Masimo zusammen mit der App zur Verfügung gestellt wird, den jeweiligen Bedingungen der Lizenzen von Drittanbietern unterliegen wird und unterliegt. Der Anbieter der Drittanbieter-Software gewährt Ihnen die Drittanbieter-Lizenzen direkt, und diese Lizenzen sind nicht Teil dieser Bedingungen.

Nachttischstation

https://github.com/espressif/esp-idf

Android

Apache Commons:

https://mvnrepository.com/artifact/commons-io/commons-io/2.5

https://mvnrepository.com/artifact/commons-codec/commons-codec/

Retrofit: https://square.github.io/retrofit/

Okhttp: https://square.github.io/okhttp/

Fusesource Mqtt: https://github.com/fusesource/mqtt-client

Project Lombok: https://projectlombok.org/setup/gradle

RxJava2 + Android: https://github.com/ReactiveX/RxAndroid/tree/2.x

SLF4J Log: https://mvnrepository.com/artifact/org.slf4j/slf4j-android/1.7.7