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Masimo SafetyNet™ Nutzungsbedingungen

Zuletzt aktualisiert am December 23, 2021

Wenn Sie sich im Europäischen Wirtschaftsraum, dem Vereinigten Königreich, in der Schweiz oder in der Türkei befinden, dann gelten diese Nutzungsbedingungen für Sie.

Sie akzeptieren diese Masimo SafetyNet™ Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) und gehen einen rechtlich durchsetzbaren Vertrag mit Masimo Österreich GmbH, Mariahilfer Straße 136, 1150 Wien, Österreich („Masimo“) im Namen des Unternehmens oder eines anderen Rechtsträgers, das bzw. den Sie vertreten, sowie mit Ihnen persönlich (nachfolgend zusammenfassend „Sie“) ein, indem Sie auf „Zustimmen“ klicken oder indem Sie die mobile Anwendung SafetyNet oder das zugehörige Remote-Software-as-a-Service- oder „Cloud Services“-Angebot (zusammenfassend „SafetyNet“) herunterladen, installieren, auf diese zugreifen oder sie nutzen. Jeder Verweis auf „SafetyNet“ in diesen Bedingungen schließt jede Komponente von SafetyNet ein. Wenn wir diese Bedingungen in der lokalen Sprache Ihres Landes zur Verfügung stellen und Englisch keine offizielle Sprache Ihres Landes ist, gilt die Version der Bedingungen in der lokalen Sprache Ihres Landes für Sie.

Klicken Sie nicht auf „Zustimmen“ und laden Sie SafetyNet nicht herunter, installieren Sie es nicht, greifen Sie nicht darauf zu und nutzen Sie es nicht, wenn Sie nicht mindestens 18 Jahre alt sind, wenn Sie nicht berechtigt sind, den von Ihnen vertretenen Rechtsträger rechtlich zu verpflichten, oder wenn Sie den Bedingungen nicht zustimmen möchten; unter diesen Umständen gestattet es Masimo Ihnen nicht, SafetyNet herunterzuladen, zu installieren, darauf zuzugreifen oder zu nutzen. Die Nutzung ohne Gestattung kann eine Verletzung geistigen Eigentums, Computermissbrauch und eine Verletzung des Strafrechts darstellen.

Masimo behält sich das Recht vor, den Zugang zu SafetyNet nach dem alleinigen Ermessen von Masimo und mit angemessener Vorankündigung zu ändern, einzustellen, einzuschränken oder zu kündigen. Sie können die Nutzung von SafetyNet jederzeit einstellen.

1. Zubehör. SafetyNet kann eingerichtet werden, um Daten von Zubehör, Geräten und anderen Gesundheitsanwendungen zu empfangen und zu speichern, die von Masimo oder einem anderen Unternehmen hergestellt oder zur Verfügung gestellt werden (jeweils ein „Zubehörteil“). Bei manchen dieser Zubehörteile kann es sich um verschreibungspflichtige medizinische Geräte handeln, die Ihnen auf Anweisung Ihres medizinischen Fachpersonals zur Verfügung gestellt werden, wie z. B. Radius PPG™ von Masimo; in diesem Fall gelten diese Bedingungen auch für Ihre Nutzung dieses Zubehörteils. Bitte stellen Sie sicher, dass Sie über die neueste Version von SafetyNet verfügen, und lesen Sie das Benutzerhandbuch und andere Anweisungen, die in SafetyNet enthalten sind oder mit einem Zubehörteil bereitgestellt werden, um eine ausführliche Beschreibung der Funktionen, der Sicherheitsinformationen, der Gebrauchsanweisungen, der Einschränkungen und anderer wichtiger Informationen von SafetyNet zu erhalten. Sie sollten auch die Benutzerhandbücher, Produktbeilagen und alle anderen Dokumente lesen, die von anderen Zubehörherstellern als Masimo stammen.

2. Eingeschränkte Funktionalität:  Masimo stellt SafetyNet als Hilfsmittel für Personen zur Verfügung, die ihre Gesundheitsdaten nachverfolgen und mit anderen teilen möchten, einschließlich Gesundheitsdienstleistern, die auf SafetyNet zugreifen können, um den Gesundheitszustand von Patienten aus der Ferne zu überwachen, indem sie sich mit verschreibungspflichtigem Zubehör verbinden. Keine Komponente von SafetyNet wird als medizinisches Gerät für Diagnose-, Behandlungs- oder Gesundheitsversorgungszwecke angeboten. Jegliche Inhalte, die Masimo über SafetyNet zur Verfügung stellt, einschließlich aller Texte, Grafiken, Bilder und sonstiger Inhalte, werden nur zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt und sind nicht als professionelle medizinische Beratung, Diagnose, Behandlung, Heilbehandlung oder Vorbeugung von Gesundheitsstörungen, oder als Ersatz hierfür bestimmt, und Sie sollten sich diesbezüglich nicht auf diese verlassen. Durch Ihre Nutzung von SafetyNet, seiner Inhalte oder jeglicher von Masimo bereitgestellter Informationen wird kein Arzt-Patienten-Verhältnis geschaffen. Sie sollten stets den Rat eines Arztes oder eines anderen qualifizierten Gesundheitsdienstleisters einholen, wenn Sie Fragen zu einem körperlichen oder geistigen Gesundheitszustand oder zu den Informationen haben, die Sie über SafetyNet erhalten. Sie sollten niemals professionellen medizinischen Rat außer Acht lassen oder das Ersuchen von Rat, Diagnose oder Behandlung durch professionelle medizinische Fachkräfte aufgrund von Informationen, die Sie über SafetyNet lesen oder erhalten, aufschieben. Sie sollten Ihren Arzt oder einen anderen qualifizierten Gesundheitsdienstleister zu Rate ziehen, wenn Sie Fragen zu einem Gesundheitszustand haben, und bevor Sie ein Medikament einnehmen, Ihre Ernährung umstellen oder eine medizinische oder eine andere gesundheitliche Behandlung beginnen oder abbrechen. Unterlassen oder verzögern Sie nicht das Einholen von professionellem medizinischen Rat aufgrund von Informationen oder anderen Inhalten, die Sie über SafetyNet erhalten.

3. Haftungsausschluss. DIESE BEDINGUNGEN BERÜHREN NICHT DIE GESETZLICHEN RECHTE, DIE IHNEN ALS VERBRAUCHER ZUSTEHEN UND DIE VERTRAGLICH NICHT VERÄNDERBAR ODER VERZICHTBAR SIND. MASIMO BIETET SAFETYNET OHNE GEWÄHRLEISTUNG ODER ZUSICHERUNG JEGLICHER ART AN, AUSGENOMMEN SOLCHE, ZU DEREN BEREITSTELLUNG MASIMO NACH DEN ANWENDBAREN GESETZEN IHRER RECHTSORDNUNG VERPFLICHTET IST.

SAFETYNET IST NICHT FÜR DIE NUTZUNG ODER DEN WEITERVERKAUF ALS ONLINE-KONTROLLEINRICHTUNG IN GEFÄHRLICHEN UMGEBUNGEN KONZIPIERT, HERGESTELLT ODER VORGESEHEN, DIE EINE AUSFALLSICHERE LEISTUNG ERFORDERN, WIE Z. B. ZUM BETRIEB VON GERÄTEN ZUR DIREKTEN LEBENSERHALTUNG, BEI DENEN EIN VERSAGEN DER SOFTWARE UNMITTELBAR ZUM TOD, ZU PERSONENSCHÄDEN ODER ZU SCHWEREN SACH- ODER UMWELTSCHÄDEN FÜHREN KÖNNTE. OHNE EINSCHRÄNKUNG DER ALLGEMEINGÜLTIGKEIT DES VORSTEHENDEN LEHNT MASIMO AUSDRÜCKLICH JEDE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE EIGNUNG FÜR DIESEN ZWECK AB.

4. Haftungsbeschränkung.

• Wenn Sie sich in Deutschland befinden, gilt der folgende Abschnitt: Die Haftung von Masimo für durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist wie folgt beschränkt: (i) Masimo haftet bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten bis zur Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens; (ii) Masimo haftet nicht bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer sonstigen Sorgfaltspflicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für jegliche zwingende gesetzliche Haftung, insbesondere für die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz und die Haftung für schuldhaft verursachte Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftungsbeschränkungen gelten darüber hinaus auch nicht, wenn und soweit Masimo eine Garantie übernommen hat.
• Wenn Sie sich außerhalb von Deutschland befinden, gilt der folgende Abschnitt: Nichts in diesen Bedingungen zielt darauf ab, die Haftung von Masimo für Tod oder Körperverletzung, Betrug, arglistige Täuschung oder jegliche Haftung, die gesetzlich nicht ausgeschlossen werden kann, auszuschließen oder zu beschränken. Masimo ist nicht verantwortlich für (i) Verluste, die nicht durch einen Verstoß von Masimo gegen diese Bedingungen verursacht wurden, oder (ii) Verluste oder Schäden, die zum Zeitpunkt des Abschlusses des entsprechenden Vertrags mit Ihnen keine vernünftigerweise vorhersehbare Folge eines Verstoßes von Masimo gegen diese Bedingungen waren. Soweit dies nicht durch geltendes Recht untersagt ist, haften Masimo oder die mit ihm verbundenen Unternehmen in keinem Fall für besondere, zufällige, indirekte oder Folgeschäden jeglicher Art, unabhängig davon, ob der Anspruch oder Schaden auf einer Gewährleistung, einem Vertrag, einer außervertraglichen Haftung, einer verschuldensunabhängigen Haftung oder jeglicher anderen Rechtsgrundlage beruht, und auch dann nicht, wenn eine Partei auf die Möglichkeit solcher Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung von SafetyNet hingewiesen wurde. Masimo haftet auch nicht für Verzögerungen oder Leistungsausfälle, die auf Ursachen außerhalb der zumutbaren Kontrolle von Masimo zurückzuführen sind. 

5. Eingeschränkte Rechte. Unter der Voraussetzung, dass Sie diese Bedingungen akzeptieren und einhalten, gewährt Masimo Ihnen ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht abtretbares, widerrufbares, lizenzgebührenfreies und beschränktes Recht, (A) die SafetyNet-Anwendung in der Objektcode-Version auf Ihrem Smartphone oder Mobilgerät zu installieren und zu nutzen und (B) über einen Webbrowser auf SafetyNet zuzugreifen, um es in Verbindung mit SafetyNet zu nutzen (und für Apple-Benutzer (wie unten definiert), auf einem Apple- oder Mac-Gerät, das Ihnen gehört oder das Siekontrollieren, gemäß den „Nutzungsregeln“, die in den Nutzungsbedingungen für den Apple App Store dargelegt sind, die unter https://www.apple.com/legal/internet-services/itunes/us/terms.html) verfügbar sind. Ungeachtet der oben genannten nicht übertragbaren Gestattung kann SafetyNet von anderen Konten, die mit Ihnen über die Apple Familienfreigabe oder den Kauf von Volumenlizenzen verbunden sind, aufgerufen und genutzt werden. Masimo behält sich das Eigentum und alle anderen nicht ausdrücklich in diesen Bedingungen gewährten Rechte vor.

 

6. Rechtswahl. Diese Bedingungen und jegliche Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen oder SafetyNet ergeben („Streitigkeiten“), unterliegen österreichischem Recht. Ungeachtet des Vorstehenden gelten, wenn Sie ein Verbraucher sind, die zwingenden Bestimmungen des Rechtes Ihres Wohnsitzlandes. Jede Streitigkeit unterliegt ausschließlich der Schiedsgerichtsbarkeit gemäß den Regeln und unter der Aufsicht der Internationalen Handelskammer Paris („ICC“) mit Büro in Wien, mit der Ausnahme, dass Personen, die SafetyNet für persönliche, familiäre oder Haushaltszwecke oder als Verbraucher nutzen, berechtigt sind, vor den Gerichten ihres Wohnsitzlandes zu klagen. Masimo nimmt nicht an einem alternativen Streitbeilegungsverfahren für Verbraucher vor einer alternativen Schlichtungsstelle teil und ist nicht verpflichtet, dies zu tun. Die Europäische Kommission stellt eine Website für die Online-Streitbeilegung zur Verfügung, die Verbrauchern und Händlern dabei helfen soll, ihre Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen, und zwar unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

7. Datenschutz. Masimo verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten gemäß der SafetyNet-Datenschutzerklärung von Masimo unter [Link einfügen]. Bitte lesen Sie die SafetyNet-Datenschutzerklärung für Informationen dazu, wie Masimo Ihre personenbezogenen Daten erhebt, nutzt und weitergibt und welche Rechte Ihnen möglicherweise nach den anwendbaren Datenschutzgesetzen zustehen.

8. Allgemeine Bestimmungen.

(a) Sie sichern zu und gewährleisten, dass (i) Sie sich nicht in einem Land befinden, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder das von der US-Regierung als „terrorismusförderndes“ Land eingestuft wurde, und (ii) Sie nicht auf einer Liste der US-Regierung mit verbotenen oder eingeschränkten Parteien gelistet sind.

(b) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder gegen anwendbares Recht verstoßen, ist diese Bestimmung wie erforderlich so auszulegen, einzuschränken oder zu ändern, dass die Ungültigkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit oder der Widerspruch zu anwendbarem Recht beseitigt wird, und alle anderen Bestimmungen dieser Bedingungen bleiben in Kraft.

(c) Das Versäumnis oder die Verzögerung einer Partei, ein Recht, eine Befugnis, ein Vorrecht oder einen Rechtsbehelf in Anspruch zu nehmen, stellt keinen Verzicht auf dieses oder ein anderes Recht, eine Befugnis, ein Vorrecht oder einen Rechtsbehelf der betreffenden Partei dar und hindert diese nicht an der späteren Ausübung.

(d) Wenn es der Kontext erfordert, umfasst ein Begriff im Singular den Plural und ein Begriff im Plural den Singular.

9. Zusätzliche Bedingungen für Apple App Store- und Google Play Store-Nutzer

(a) iOS- und Mac-Nutzer („Apple-Nutzer“): Sie und Masimo erkennen an, dass diese Bedingungen nur zwischen Ihnen und Masimo gelten, und nicht mit Apple, Inc. oder einem seiner verbundenen Unternehmen („Apple“). Einige Bestimmungen dieser Bedingungen gelten nur für Apple-Nutzer und legen bestimmte Rechte und Pflichten zwischen Ihnen, Masimo und Apple fest. Masimo – und nicht Apple – ist allein für SafetyNet und die darin enthaltenen Inhalte verantwortlich. Ungeachtet des Vorstehenden hat Apple nach Ihrer Zustimmung zu diesen Bedingungen das Recht (und es wird davon ausgegangen, dass Apple das Recht angenommen hat), diese Bedingungen gegen Sie als beabsichtigten Drittbegünstigten durchzusetzen. Soweit Nutzungsbeschränkungen für SafetyNet und seine Inhalte weniger restriktiv sind oder anderweitig im Widerspruch zu den „Nutzungsregeln“ unter den Nutzungsbedingungen des Apple App Stores stehen, werden die „Nutzungsregeln“ von Apple zum Datum des Inkrafttretens durch Bezugnahme in diese Bedingungen aufgenommen und gelten nur im Umfang einer solchen Lücke oder Widerspruchs.

(b) Google Play Store-Nutzer: Insofern diese Bedingungen im Widerspruch zur Google Play Developer Vertriebsvereinbarung stehen, die unter https://play.google.com/about/developer-distribution-agreement.html (die „Google Play Store-Vereinbarung“) verfügbar ist, werden die Geschäftsbedingungen der Google Play Store-Vereinbarung durch Verweis in diese Bedingungen aufgenommen und ersetzen diese Bedingungen nur in dem Umfang, in dem sie im Widerspruch stehen.

10. Updates. Diese Bedingungen gelten für alle Updates und Upgrades von SafetyNet, die Ihnen gemäß den zum jeweiligen Zeitpunkt aktuellen Wartungs- und Supportrichtlinien von Masimo zur Verfügung gestellt werden, es sei denn, solche Updates und Upgrades werden im Rahmen einer separaten Vereinbarung zur Verfügung gestellt. Sie dürfen die Updates oder Upgrades nur in Verbindung mit Ihrer zu diesem Zeitpunkt bestehenden Gewährung von Rechten gemäß diesen Bedingungen nutzen. SafetyNet und alle Updates und Upgrades dazu werden als ein einziges Produkt zur Verfügung gestellt und die Updates und Upgrades dürfen nicht so getrennt werden, dass sie den Umfang der Ihnen ursprünglich gewährten Rechte überschreiten.

11. Zusätzliche Bedingungen für Gesundheitsdienstleister. Dieser Abschnitt gilt nur für Gesundheitsdienstleister, die SafetyNet zur Überwachung von Patienten nutzen. Als Gesundheitsdienstleister erkennen Sie an und stimmen zu, dass Sie für Ihre Patienten verantwortlich sind, einschließlich (i) der Kenntnis der individuellen Krankengeschichte des jeweiligen Patienten, (ii) eines angemessenen Gesprächs mit Ihren Patienten, um die Risiken und Vorteile der ambulanten Überwachung zu berücksichtigen, und (iii) der Wahl der besten Vorgehensweise angesichts der individuellen Krankengeschichte des jeweiligen Patienten. Folglich erklären Sie sich damit einverstanden, dass (i) Sie allein dafür verantwortlich sind, sicherzustellen, dass SafetyNet für den Patienten geeignet ist, (ii) Sie Patienten, die SafetyNet nutzen, angemessen schulen werden, um sicherzustellen, dass es korrekt verwendet wird, und (iii) Sie den Patienten hinsichtlich der Funktionen, Einschränkungen und Risiken der Nutzung von SafetyNet aufklären werden. Zu diesen Einschränkungen und Risiken gehört unter anderem, dass SafetyNet voraussetzt, dass die Patienten über ein zuverlässiges Smartphone oder Mobilgerät und eine zuverlässige Internetverbindung (entweder über WLAN oder eine Mobilfunk-Datenverbindung) verfügen, dass SafetyNet nicht ausfallsicher oder fehlerfrei ist, dass SafetyNet über keinen Alarm verfügt und dass SafetyNet einem Gesundheitsdienstleister oder einer beliebigen anderen Person keine Daten in Echtzeit zur Verfügung stellt, sondern davon abhängig ist, dass der Gesundheitsdienstleister den Zugriff auf die Daten des Patienten initiiert. Darüber hinaus ist SafetyNet ein ergänzendes Überwachungssystem und ersetzt nicht andere sorgfältige medizinische Praktiken, zu denen Sie einem Patienten raten sollten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf den Rat an den Patienten, den Rettungsdienst zu rufen, wenn dies nötig ist. Weder Sie noch der Patient sollten sich in Bezug auf die Kontaktierung des Rettungsdienstes auf SafetyNet verlassen.